Bundesminister Niebel beim Landeskommando Baden-Württemberg
Stuttgart, 09.02.2011, Landeskommando Baden-Württemberg.
„Sicherheitspolitiker haben erkannt, dass Entwicklungspolitik zur Sicherheit beiträgt – und umgekehrt“, so die Eingangsaussage in der Rede Niebels. Entwicklungspolitik hat viele Schnittmengen mit den Aufgaben anderer Ressorts, weshalb die Wirksamkeit durch bessere Abstimmung und klare Arbeitsteilung verbessert und effektiver gestaltet werden muss.
Der seit 2000 geltenden „erweiterte Sicherheitsbegriff“ umfasst nicht nur die Abwesenheit von Gewalt, sondern auch politische, wirtschaftliche, ökologische und soziale Stabilität mit dem Ziel, „dass Menschen nicht nur ein Leben ‚in Freiheit vor Furcht’, sondern auch ‚in Freiheit von Mangel’ führen können, so Niebel. In Afghanistan verfolgen sowohl Sicherheits- wie auch Entwicklungspolitiker ein gemeinsames Ziel. Ein abgestimmtes Einbringen der verschiedenen Politikfelder in eine Gesamtstrategie bewirkt, dass letztlich alle wirksamer arbeiten.
Die Menschen stehen im Mittelpunkt
Entwicklungspolitik handelt krisenpräventiv, es soll verhindert werden, dass aus Konflikten Krisen erwachsen. Der Aufbau effizienter staatlicher Strukturen, Einkommenschancen für arme Bevölkerungsgruppen schaffen sowie eine nachhaltige Wirtschaftsförderung sind wesentliche Ziele der Entwicklungspolitik. Für Afghanistan bedeutet dies aber auch, dass Entwicklungspolitik alleine nicht befrieden kann. Entwicklungshilfe ist auf ein Mindestmaß an Sicherheit angewiesen, weshalb ausreichend internationale und afghanische Sicherheitskräfte erforderlich sind.
Gemeinschaftliches Engagement
Entwicklungsministerium, Auswärtiges Amt, Verteidigungs- und Innenministerium sind gemeinschaftlich in Afghanistan engagiert um dieses Land aufzubauen und zu stabilisieren. Der Aufbau einer lokalen Verwaltung, die sich rechtstaatlich und legitimen um Bildung, Gesundheits- Wasser- und Energieversorgung kümmert und wirkungsvoll Einschüchterung und Übergriffe unterbindet, trägt wesentlich zur Stabilität im Land bei. Allerdings muss die afghanische Regierung zugesagte Reformen –gerade in der Korruptionsbekämpfung - auch tatsächlich umsetzen, so Niebel. Die vorhandenen Fortschritte in der Trinkwasserverssorgung, der Ausbildung von Lehrern, dem Bau von Schulen, der Zunahme von Einschulungs- und Alphabetisierungsraten, dem Sinken der Säuglings- und Kindersterblichkeit aber auch das steigende Wirtschaftswachstum sind überzeugend. Für eine nachhaltige Stabilisierung und selbsttragende Entwicklung Afghanistans möchte der Minister auch die Zivilgesellschaft mit einbeziehen. „Die Nichtregierungsorganisationen (NGO) leisten - unter erheblichen Gefahren - Großes zum zivilen Wiederaufbau Afghanistans“. NGO’s sollen in die „vernetzte Sicherheit“ mit eingebunden werden, da sie sich nach den Grundbedürfnissen der Familien richten und damit die Lebensverhältnisse vor Ort verbessern."
Keine Blaupause
Afghanistan ist nicht die Blaupause für vernetzte Sicherheit „Idealerweise muss der Ansatz der ‚vernetzten Sicherheit’ bereits genutzt werden, um Krisen vorzubeugen“. Terroristische Gruppen finden ihre Anhänger unter den Menschen, die sich als Verlierer des Globalisierungsprozesses fühlen und für sich keine Perspektive sehen. Deshalb hilft Entwicklungspolitik Korruption zu bekämpfen sowie demokratische und rechtstaatliche Institutionen zu schaffen. Sie bekämpft Armut, fördert Bildung und Arbeit, unterstützt Versöhnung, hilft bei Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Soldaten und beim Aufbau gesellschaftlicher und parlamentarische Kontrollen für die Sicherheitskräfte eines Landes. „Diese entwicklungspolitischen Maßnahmen helfen, die Anziehungskraft für terroristische Gruppierungen zu verringern“, erklärte Niebel. Entwicklungszusammenarbeit und Militär müssen dabei verstehen, dass sie nicht losgelöst arbeiten, sondern aufeinander angewiesen sind. Beide agieren zudem meist in internationalen Zusammenschlüssen. Die Bundeswehr in der NATO, Entwicklungshilfe im Rahmen der vereinbarten Geberkoordination.
Kernpunkte der Entwicklungspolitik
Sicherheit ist für Niebel mehr als die Abwesenheit von Gewalt, sie umfasst auch politische, wirtschaftliche, ökologische und soziale Perspektiven. Sie soll sich auf „menschliche Aspekte“ konzentrieren und strukturelle Konfliktursachen abbauen. Sicherheits- Außen- und Entwicklungspolitik sind in einer gemeinsamen Strategie mit einer gemeinsamen Zielsetzung zusammenzuführen. Unterschiedliche Akteure müssen von einander lernen und ihre jeweiligen Stärken gezielt einsetzen. „Ein gemeinsames Handeln ist die Voraussetzung für den Erfolg, nicht nur in Afghanistan“. Nach einer intensiv geführten Diskussionsrunde, dankte Oberst Arnold dem Referenten für sein Kommen sowie seinen umfassenden Vortrag. Er überreichte ihm ein Gastgeschenk sowie das Wappen des Landeskommandos Baden-Württemberg.
